Der heimliche Angriff der US Internetriesen auf persönliche Daten – TISA

FacebgitWährend in der Öffentlichkeit der TTIP Vertrag heftig diskutiert wird, der nur teilweise bekannt ist, bereiten Facebook, Google und Co die internationale  Regelung TISA (Trade in Service Agreement) mit Unterstützung der US Regierung vor. Das Ziel dieser Regelung ist es, die Einschränkungen nationaler Datenschutzgesetze durch eine internationale Regelung zu ersetzen, die es den großen US Service Anbietern u.a. erlaubt die Daten ihrer Kunden weltweit zu verschieben und zu bearbeiten. Spezielle nationale Regelungen, wie sie die Deutschen gerne hätten, werden damit bedeutungslos. Wie immer sind die TISA Verhandlungen geheim und werden von den Lobbyisten der großen US Internetfirmen dominiert. Ist der Vertrag dann fertig muss er von den Abgeordneten des Bundestages ratifiziert werden. Änderungen sind da nicht mehr möglich. Es lohnt sich also nicht sich über Details im deutschen Datenschutz aufzuregen – die Netzwerk-Musik spielt woanders.

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