Patente - Microsoft gegen Motorola (Google)

Heise berichtet über einen Patentstreit zwischen Microsoft und Motorola. Schaut man sich das fragliche US Patent aber mal an, so haben die “Erfinder” bei Microsoft sich eigentlich nur eine Zerlegung einer Nachricht in mehrere Blöcke patentieren lassen. Das ist eine in der Nachrichtentechnik und im Web eine uralte Technik mit Null Erfindungshöhe. Ein privater Anmelder hätte so etwas nie beim Deutschen Patentamt als Patent erteilt bekommen. Auf Grund der Abkommen zwischen EU und der USA werden solche US Patente fast automatisch als EU Patent akzeptiert. Die USA verfolgen ihre Patent- und Markenrechte im Weltmarkt immer härter. Leider werden die Rechte deutscher Firmen und Erfinder über die EU Schiene von den großen amerikanischen Firmen ausgehebelt.

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